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Aktuell

Was macht Corona mit den Finanzen der Stadt?

Wir schreiben das Jahr 2020. Die Welt steht still. Die Corona-Pandemie hat in (fast) allen Bereichen das Kommando übernommen. Lockdowns all over the World. Viele Firmen melden Pleiten an, die Städte stehen am Rande des Finanzkollapses. Szenen, die man früher nur aus amerikanischen No-Future-Filmen kannte, sind mittlerweile hierzulande alltäglich.

VON HANS-WERNER KLINKHAMMELS

N un, so schlimm ist es nicht. Doch die Städte und Gemeinden stehen tatsächlich oft genug in finanzieller Hinsicht mit dem Rücken zur Wand. In Bergisch Gladbach wird zwischen Corona-bedingten Aufwendungen und Corona-bedingten Ertragsausfällen unterschieden. Zu den Aufwendungen zählen beispielsweise 270.000 Euro für zusätzliches Verbrauchsmaterial (zum Beispiel Masken, Desinfektionsmittel, Einweghandschuhe), 240.000 Euro für die Weiterzahlung von Dozentenhonoraren, 190.000 Euro für die befristete Personalaufstockung der Ordnungsbehörde durch Sicherheitsdienste, 140.000 Euro für die Ermöglichung der Arbeit im Homeoffice und rund 110.000 Euro für Sonderreinigungen sowie weitere 350.000 Euro in verschiedenen anderen Bereichen. Ertragsausfälle gibt es in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro. Darin enthalten sind fehlende Elternbeiträge in Höhe von rund 1.080.000 Euro, entgangene Entgelte der VHS (rund 160.000 Euro) sowie Ausfälle bei der Parkraumbewirtschaftung (circa 195.000 Euro), den Sondernutzungsgebühren (rund 130.000 Euro) sowie Markt- und Kirmesstandgebühren (76.000 Euro).

Hier springt das Land mit einer deutlichen Erhöhung der Schlüsselzuweisung ein. Um rund zwölf Millionen Euro wird sich die Summe der Landesgelder 2021 im Vergleich zum Vorjahr erhöhen. Das ist notwendig, denn in der Aufstellung der Aufwendungen und Erträge fehlen noch die Steuereinnahmen. Hier heißt es seitens der Stadt: „Auf der Basis der September-Steuerschätzung erwarten wir einen Ausfall beim Anteil an der Einkommensteuer, beim Anteil an der Umsatzsteuer und den Kompensationsleistungen im Umfang von bis zu zehn Millionen Euro. In dieser Zahl sind die (negativen) Auswirkungen aus der befristeten Verringerung des Umsatzsteuersatzes (Umsatzsteueranteil) und des Kinderbonus (Einkommensteueranteil) ebenso wie deren Kompensation über einen erhöhten Umsatzsteueranteil enthalten. Bei der Gewerbesteuer liegen wir zum Stand 30. September 2020 um rund 13,1 Millionen Euro unter dem Haushaltsansatz von rund 48 Millionen Euro.“

Gut also, dass das Land NRW mit einem pauschalen Kompensationsbetrag von zwölf Millionen Euro einspringt. Weitere Maßnahmen zum Kostenausgleich werden von Bund und Land erwartet, zudem will die Stadt zumindest einen Teil der Corona-bedingten Aufwendungen den Krankenkassen in Rechnung stellen.

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